Wissenschaftlicher Dienst Experten-cannabis-legalisierung-verstoesst-gegen-eu-recht

  • Gudrun

    Hat den Titel des Themas von „Wissenschaftliche Dienst E xperten-cannabis-legalisierung-verstoesst-gegen-eu-recht“ zu „Wissenschaftlicher Dienst Experten-cannabis-legalisierung-verstoesst-gegen-eu-recht“ geändert.
  • Das Gesetz ist schon Jahrzehnte alt und bekannt. Lt. DHV uninteressant, was würde denn schon bei einer Entkriminalisierung passieren? Kommt unsere Regierung dann in den Knast?

    Wenn es auf einem T-Shirt steht ist es wahr.


    Mit “Ich dachte“,“habe mal gelesen“ und “im YouTubevideo“ fangen die meisten Probleme an. read02

  • Jupp. Es gänge nur über die Bundesländer und da auch nur über ne milde Form von zivilem Ungehorsam und die sind nicht an Bord. Waren die nie.


    Scotty Nicht zwingend. Der Vorrang internationalen Rechts war ein Deutscher Sonderweg, um so was wie Nürnberg in Zukunft zu verhindern(nicht das es ne AFD einen Scheiß kratzen würde, was im GG steht). In anderen Ländern haste das nicht und die EU ist ein ziemlich zahnloser Papiertiger, wenn es über EWS und Schengen hinaus geht. Klar ziehen die sich den Unmut irgend einer Leihenkommission auf sich, aber Spanien fährt offensichtlich prima damit, CSCs eingeführt zu haben.

    Imho bekommen wir CSCs in den Bundesländern die mit machen, also Berlin und ansonsten aufmunternde Worte. Zumindestens bis zur nächsten Sitzung des UNODC, wo dann hoffentlich mal der Richtungswechsel zingslang strafloser Besitz beschlossen wird. Ne Novellierung der StvO bekommen wir trotzdem. Die ist jetzt angeleiert und nicht mehr zu stoppen.


    Das die EU noch mal ein dezidiertes Cannabisverbot hätte wär mir neu. Afair kauen die auch blos das Suchstoffabkommen wieder, so es genehm ist und funkelt wie Tautropfen. Der verlinkte Artikel schafft da nicht wirklich Klarheit.

    Wie gesagt, die EU dreht sich um die Freizügigkeit von Bildung, Personen und Gütern, so lange die nicht blackgelistet sind. Da THC automatisch blackgelistet ist, kümmert sich die EU normalerweise gar nicht drum, sondern schiebt den Krug komplett an das jeweilige Mitglied ab. Wäre dem nicht so, wäre Hanfanbau in Deutschland nicht so ein Hassle. Die zugehörige EU Verordnung enthält nämlich nur die Sortenliste, sonst nix. Den Rest haben sich Helmut und Konsorten zusammengesponnen.


    Poppy Adams Die Anwort hat Böhmerman in "Recht kommt" gegeben. Zivilisation😉

    Ente gut. Alles gut.